Rohstoffzugang im Ausland

Die bayerische Wirtschaft mit ihrer großen Dichte an Hightech-Unternehmen ist in besonderer Weise auf die Versorgung mit Rohstoffen aus dem Ausland angewiesen. Die Entwicklung wichtiger Zukunfts­technologien in Bayern wie Fahrzeugbau, Verkehrswesen, Elektro­mobilität, Luft- und Raumfahrt, Informations- und Kommunikations­technologie, Energie- und Umwelttechnologie, Medizintechnik und Erneuerbare Energien hängt unmittelbar vom Bezug wertvoller und seltener Rohstoffe aus den Auslandsmärkten ab. Die Sicherung der Rohstoff­versorgung Bayerns unter anderem durch den Zugang zu interessanten Rohstoffmärkten im Ausland ist daher ein zentrales Anliegen der bayerischen Wirtschafts- und Außenwirtschaftspolitik. Die Unterstützung der bayerischen Wirtschaft beim Zugang zu den notwendigen Rohstoffen ist zugleich auch ein wichtiges Element der Rohstoffstrategie des Freistaats Bayern.

Dabei ist es nach übereinstimmendem Verständnis von Staat und Wirtschaft grundsätzlich Aufgabe der Wirtschaft, die eigene Rohstoff­versorgung sicherzustellen, etwa durch die Beteiligung eines Unternehmens an der Erschließung und Ausbeutung von Vorkommen im Ausland.

Die außenwirtschaftlichen Unterstützungsmöglichkeiten Bayerns fügen sich in den von Europäischer Union (EU) und Bundesregierung gesetzten Rahmen ein. Für den Bereich der Rohstoffbeziehungen zum Ausland liegt die handelspolitische Zuständigkeit bei der EU und die außenpolitische Zuständigkeit beim Bund. Außenwirtschaftspolitisch flankiert Bayern die Bemühungen von EU und Bund im Rahmen seiner Möglichkeiten durch politische Kontakte zu rohstoffreichen Ländern und sein außenwirtschaftliches Instrumentarium.

Rohstoffstrategie von EU, Bundesregierung und Freistaat Bayern

Rohstoffstrategie der EU

Die EU hat ihre überarbeitete Rohstoffstrategie 2011 beschlossen. Unter anderem zielt die Strategie darauf ab, den weltweiten Zugang zu Rohstoffen durch ihre ausschließlich in ihrer Kompetenz liegende Handelspolitik zu sichern. Im Zentrum stehen dabei

  • die weitere Verfolgung eines liberalisierten Weltmarkts auch im Bereich der Rohstoffversorgung,
  • der Abbau von Handelshemmnissen,
  • der Abschluss einer neuen Generation von Handelsabkommen mit einem eigenen Teil Rohstoffversorgung,
  • die Förderung rohstoffpolitischer Ansätze in der Entwicklungspolitik und
  • der verbesserte Zugang zu internationalen Rohstoffdaten.

Rohstoffstrategie der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat 2010 ihre Rohstoff­strategie auf den Weg gebracht. Damit unterstützt sie die deutsche Wirtschaft bei der Diversifizierung ihrer Rohstoffbezugsquellen im Ausland. Das hierfür zur Verfügung stehende Instrumentarium sieht unter anderem vor,

  • Finanzierungen und Direktinvestitionen durch Garantien abzusichern,
  • internationale Rohstoffprojekte durch das weltweite Netz der Außenwirtschaftsförderung politisch zu flankieren,
  • ausländische Fachleute im Rohstoffbereich aus- und weiterzubilden,
  • durch die neugegründete Deutsche Rohstoffagentur Beratung anzubieten sowie
  • bilaterale Rohstoffpartnerschaften mit rohstoffreichen Partnerländern abzuschließen.

Rohstoffstrategie des Freistaats Bayern

Bayern bringt sich aktiv in die Bemühungen der EU und des Bundes ein und setzt dabei eigene Akzente. Ziel ist der Aufbau eines Rohstoff­netzwerkes im Ausland für die bayerische Wirtschaft, die den Zugang zu Rohstoffen sucht oder sich beim Rohstoffabbau im Ausland beteiligen will. Insbesondere die von der Bundesregierung geplanten Rohstoffpartnerschaften mit rohstoffreichen Ländern bieten sich als Grundlage für dauerhafte und gesicherte Beziehungen zwischen bayerischen Unternehmen und der dortigen Wirtschaft an.

Die Flankierung und Ausfüllung der Länder­partnerschaften, etwa mit Kasachstan kommen für Bayern in Betracht. Der maßgebliche Beitrag hierfür muss aus der bayerischen Wirtschaft selbst kommen. Daneben hat Bayern seine Auslandsrepräsentanten in den rohstoffreichen Ländern für das Thema sensibilisiert und aufgefordert, sich mit der langfristigen Sicherung der bayerischen Rohstoffversorgung aktiv aus­einander­zu­setzen und Netzwerke zu relevanten Akteuren im Gastland aufzubauen und zu pflegen. Die Rohstoffversorgung der bayerischen Wirtschaft wird im Fall rohstoffreicher Länder regelmäßig im Rahmen des bestehenden außenwirtschaftlichen Instrumentariums (Delegationsbesuche und -reisen, Messebeteiligungen, Fachveranstaltungen, Fortbildung von Experten) aufgegriffen.